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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Nemetschek Fides & Partner AG

1. Vertragsgegenstand und Geltungsbereich

1.1
Nemetschek Fides & Partner AG erbringt ein umfassendes Angebot von Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Beratung, der Konzeption, des Customizing, der Realisierung und der Einführung von Informatiklösungen.

1.2
Offerten der Nemetschek Fides & Partner AG sind vertraulicher Natur und bleiben, anderslautende Angaben vorbehalten, während 30 Tagen verbindlich. Auf Verlangen der
Nemetschek Fides & Partner AG sind sämtliche übergebenen Unterlagen bei Ausbleiben eines Vertragsabschlusses zurückzuerstatten.

1.3
Nemetschek Fides & Partner AG bestätigt schriftlich Art und Umfang der Aufgaben, mit welchen der Kunde die Nemetschek Fides & Partner AG betraut. Für grössere Arbeiten werden entsprechende Verträge unterzeichnet.

1.4
Soweit nicht schriftlich anders geregelt, bestimmt sich das Verhältnis zwischen
Nemetschek Fides & Partner AG und dem Kunden nach Massgabe dieser AGB.

1.5
Diese AGB gelten für in der Schweiz wie im Ausland erbrachte Leistungen der
Nemetschek Fides & Partner AG.

2. Zusammenarbeit

2.1
Nemetschek Fides & Partner AG setzt ausgewiesene Fachleute ein und wechselt mit der Vertragserfüllung betraute Schlüs-selmitarbeiter nur in begründeten Fällen und unter Orientierung des Kunden aus. Nemetschek Fides & Partner AG darf zur Vertragserfüllung auch Dritte beiziehen.

2.2
Die Vertragserfüllung erfolgt in enger Zusammenarbeit mit dem Kunden und unter seiner aktiven Mitwirkung. Dieser setzt befähigte, mit den erforderlichen Kenntnissen und Kompetenzen ausgestattete Mitarbeiter ein, welche nur in begründeten Fällen und unter Orientierung der Nemetschek Fides & Partner AG ausgewechselt werden können.

2.3
Dem Kunden obliegt insbesondere die Aufgabe, der Nemetschek Fides & Partner AG von sich aus die für die Erfüllung des Vertrages notwendigen Informationen und Daten, insbesondere über Zielsetzungen, betriebliche Vorgaben, Abläufe und Bedürfnisse, bekanntzugeben. Der Kunde räumt seinen zuständigen Mitarbeitern ausreichend Zeit und Kompetenzen ein, damit diese an Projektsitzungen teilnehmen, Ausführungsanweisungen erteilen, Entscheidungen im Rahmen der Festlegung und laufenden Präzisierung der Detailspezifikationen rechtzeitig treffen sowie unverzüglich auf kundenseitig festgestellte Probleme, Pendenzen und Unklarheiten hinweisen können.

3. Dienstleistungen

3.1
Zu den Informatik-Dienstleistungen, welche die Nemetschek Fides & Partner AG nach Massgabe dieser AGB erbringt, gehören insbesondere:

• Durchführung von Analysen und Voruntersuchungen
• Erstellung von Pflichtenheften und Konzepten
• Beratung und Unterstützung bei der Evaluation, Anschaffung und Einführung von Hard- und Softwarelösungen
• Betreuung des Kunden in der Einführungsphase
• IT-Ausbildung von Mitarbeitern des Kunden
• Unterstützung und Beratung des Kunden bei Schwierigkeiten mit seinem IT-System
• Vertrieb von Hardware und Software

3.2
Nemetschek Fides & Partner AG erbringt aus diesem Angebot diejenigen Leistungen, welche der Kunde im Rahmen des vereinbarten Vertrages im einzelnen beansprucht hat.

4. Termine

4.1
Nemetschek Fides & Partner AG führt die ihr anvertrauten Aufgaben termingerecht aus.

4.2
ändert und/oder erweitert der Kunde den Arbeitsumfang nachträglich oder kommt er seinen Obliegenheiten nicht, verspätet oder ungenügend nach, verlängern sich die vereinbarten Termine angemessen. Das gleiche gilt für den Fall, dass unverschuldete Umstände bei der
Nemetschek Fides & Partner AG, so namentlich Terminüberschreitungen von Drittlieferanten und der nicht von Nemetschek Fides & Partner AG zu vertretende Ausfall von Schlüsselmitarbeitern, zu Verzögerungen führen.

5. Gewerbliche Schutzrechte

5.1
Urheber- und andere gewerbliche Schutzrechte an für den Kunden erarbeiteten Ergebnissen und/oder ihm überlassenen Unterlagen, Auswertungen und/oder Programmen gehören der Nemetschek Fides & Partner AG sofern nicht ausdrücklich in schriftlicher Form eine abweichende Regelung vereinbart worden ist.

5.2
Dem Kunden stehen Nutzungsrechte daran zu. Diese Nutzungsrechte sind nicht übertragbar und nicht ausschliesslich.

5.3
In jedem Fall bleibt Nemetschek Fides & Partner AG berechtigt, bei der Vertragserfüllung verwendete Ideen, Konzepte, Methoden, Techniken und Know-how auch anderweitig frei zu verwenden.

5.4
Dem Kunden überlassene Standardlösungen (Konzepte und Programme) dürfen nur auf bezeichneten Anlagen für eigene Zwecke eingesetzt, keinesfalls jedoch Dritten zur Verfügung gestellt werden.

6. Geheimhaltung

6.1
Beide Parteien verpflichten sich gegenseitig zur Geheimhaltung von im Zusammenhang mit der Vertragserfüllung wahrgenommenen Daten, die geheim oder zumindest vertraulicher Natur sind.

6.2
Geschäftsgeheimnis der Nemetschek Fides & Partner AG bilden insbesondere dem Kunden gelieferte Programme mit den dazugehörigen Dokumentationen.

7. Vergütung

7.1
Soweit die Parteien nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart haben, wird das Honorar für die Erfüllung der Arbeiten durch die Nemetschek Fides & Partner AG nach Zeitaufwand berechnet. Die Reise-, Verpflegungs- und Übernachtungsspesen sowie die Uebermittlungskosten, das Material, die Steuern, Gebühren und Abgaben etc. werden nach effektivem Aufwand, zuzüglich Umsatzsteuern, in Rechnung gestellt. Reisezeit gilt als Arbeitszeit.

7.2
Sind keine besonderen Honoraransätze vereinbart worden, gelten die üblichen Tarife der Nemetschek Fides & Partner AG. Dauert die Vertragserfüllung länger als ein Jahr, darf
Nemetschek Fides & Partner AG die Ansätze jeweils einmal jährlich mit zweimonatiger schriftlicher Ankündigung anpassen.

7.3
Festpreise oder Kostenschätzungen der Nemetschek Fides & Partner AG stehen unter dem Vorbehalt, dass der Kunde den Vertragsumfang oder Instruktionen nicht nachträglich ändert und seinen Obliegenheiten rechtzeitig und genügend nachkommt. Andernfalls darf
Nemetschek Fides & Partner AG den Mehraufwand gesondert in Rechnung stellen.

7.4
Honorare und aufgelaufene Spesen werden normalerweise monatlich in Rechnung gestellt und sind ohne Abzug zahlbar innert 30 Tagen nach Rechnungseingang.

7.5
Bilden auch Hardware und Standard-Software Bestandteile der Lieferung, gelten hierfür die Bestimmungen des Rahmenvertrages über Lieferung, Installation, Inbetriebnahme von Hard- und Software, Unterhalt und Wartung.

8. Sorgfalt, Gewährleistung und Haftung

8.1
Nemetschek Fides & Partner AG führt die ihr anvertrauten Arbeiten sorgfältig und fachkundig aus.

8.2
Bei sorgfaltswidriger oder mangelhafter Vertragserfüllung ist Nemetschek Fides & Partner AG verpflichtet, auf Verlangen des Kunden eine einwandfreie Leistung nachzuholen.

8.3
Sollte dem Kunden aufgrund verspäteter Ausführung, infolge der Verletzung von Sorgfaltsregeln oder der Mangelhaftigkeit der erbrachten Leistung ein Schaden entstehen, haftet Nemetschek Fides & Partner AG, falls ihren Mitarbeitern ein Verschulden zur Last fällt, bis höchstens zum Betrag der gesamten vom Kunden für die zu Recht beanstandeten Leistungen geschuldeten Honorarsumme.

8.4
Der Anspruch auf einwandfreie Leistung gemäss Ziffer 8.2 setzt ebenso wie die Geltendmachung von Schadenersatz voraus, dass der Kunde Beanstandungen spätestens einen Monat nach Möglichkeit der Kenntnisnahme schriftlich mitteilt.

8.5
Schadenersatzansprüche sind spätestens nach Ablauf eines Jahres seit der Ablieferung, bzw. der Beendigung der Arbeiten, Ansprüche auf Mängelbeseitigung sind innert 3 Monaten nach betriebsbereiter übergabe geltend zu machen.

8.6
Nemetschek Fides & Partner AG leistet Gewähr und haftet ausschliesslich gemäss den vorstehenden Ziffern 8.1 bis 8.5. Jede weitergehende Gewährleistung und Haftung der Nemetschek Fides & Partner AG, insbesondere auch diejenige für Folgeschäden, wird ausdrücklich ausgeschlossen.

Ausgeschlossen ist auch das Recht zum Rücktritt oder zur Wandlung des Vertrages.

9. Ausfuhrverbot

9.1
Die Ausfuhr von Produkten, die durch die Abteilung für Ein- und Ausfuhr des Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartementes oder entsprechende ausländische Behörden mit einem Ausfuhrverbot belegt und in den Lieferscheinen oder Fakturen der Nemetschek Fides & Partner AG entsprechend gekennzeichnet sind, ist untersagt. Diese Verpflichtung geht hiermit auf die Abnehmer dieser Waren über und ist bei deren allfälliger Weitergabe wiederum zu übertragen.

10. Gerichtsstand und anwendbares Recht

10.1
Sämtliche Vereinbarungen zwischen dem Kunden und der Nemetschek Fides & Partner AG unterstehen dem Schweizerischen Recht.

10.2
Der Gerichtsstand für allfällig entstehende Streitigkeiten befindet sich am Hauptsitz der Nemetschek Fides & Partner AG. Hat der Kunde seinen Sitz oder Wohnsitz ausserhalb der Schweiz, vereinbaren die Parteien den Hauptsitz der Nemetschek Fides & Partner AG als Spezialdomizil für die Verbindlichkeiten des Kunden aus diesem Vertrag.

11. Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

11.1
Nemetschek Fides & Partner AG behält sich jederzeitige änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor. Diese werden dem Kunden auf dem Zirkularwege oder auf andere geeignete Weise bekanntgegeben und gelten, ohne schriftlichen Widerspruch, innert Monatsfrist als genehmigt.

Wallisellen, 1. März 1998